Die Lauterbachschen Reformen leiten in ihrer negativen Wirkung auf die
Krankenhauslandschaft in Deutschland eine weitere Phase der
Neupositionierung der beiden Schweinfurter Krankenhäuser ein.
Nachdem sich der Plan, das Leopoldina-Krankenhaus und das Krankenhaus St.
Josef zu einem Gesundheitsverbund in gemeinsamer Trägerschaft von Stadt und
Kongregation, nicht umsetzen ließ, werden nun auch die weitere Prüfung einer
Übernahme und die Verhandlungen beendet. Das Leopoldina-Krankenhaus bzw.
die Stadt Schweinfurt geben das Exklusivitätsrecht zur Übernahme infolge
dessen auf.
Die krankenhauspolitischen Umstände sowie die wirtschaftliche Situation des Leopoldina-
Krankenhauses und der Stadt Schweinfurt, bieten derzeit keinen Spielraum für das
geplante Projekt.
„Leider sind wir auch aufgrund der wirtschaftlichen Lage nun an Grenzen gestoßen, die
wir mit Blick auf die Entwicklungen in der Gesundheitspolitik nicht lösen können. Ohne
Unterstützung durch Bund oder Land kann das Leopoldina bzw. die Stadt allein den
Transformationsprozess nicht stemmen. An erster Stelle steht für mich die
Substanzsicherung des Leopoldina-Krankenhauses, um wie bisher eine medizinische
Schwerpunktversorgung auf hohem Niveau anzubieten“, so Jürgen Winter, der
Geschäftsführer des Leopoldina-Krankenhauses.
Die wirtschaftliche Lage ist bundesweit bei vielen vergleichbaren Krankenhäusern durch
eine prekäre Krankenhausfinanzierung mit oftmals defizitärem operativem Ergebnis
gekennzeichnet. Circa 80 % der Krankenhäuser in Deutschland rechnen für 2024 mit
einem Jahresdefizit. Generell wird die Finanzierung der Krankenhausbranche als
unzureichend betrachtet. Gleichzeitig ist derzeit völlig offen, ob und ab wann mit einer
deutlichen Verbesserung der Erlössituation, wie vom Bundesgesundheitsministerium
geplant, gerechnet werden kann. Zeitgleich sieht das Gesundheitsministerium des Landes
Bayern trotz intensiver Gespräche derzeit keine Möglichkeiten, weitere Unterstützungen
über die übliche Förderpraxis hinaus, leisten zu können.
„Die, vor allem durch die weiterhin unklare Bundespolitik, unkalkulierbaren Risiken eines
solchen Großprojektes kann die Stadt Schweinfurt in alleiniger Trägerschaft nicht
übernehmen. In der Folge könnten wir gezwungen sein, an vielen anderen Stellen des
städtischen Haushalts Mittel einsparen zu müssen. Das wäre den Bürgerinnen und
Bürgern nicht vermittelbar. Lauterbach setzt bei seiner Krankenhausreform leider auf
einen unkoordinierten Prozess, der die Träger zwingt, hohe Defizite auszugleichen. Auch
die Finanzlage der Kommunen ist derzeit äußerst angespannt und es gilt
Kostensteigerungen in vielen weiteren sozialen Bereichen zu kompensieren. Ohne
Finanzhilfen durch Bund oder Land kann es nicht gehen“, so Oberbürgermeister
Sebastian Remelé.
Obwohl das erstellte Gutachten, das die medizinische Versorgung der Region nachhaltig
garantiert und eindeutig die Forderungen der Krankenhausreform berücksichtigt, stehen
keinerlei finanzielle Mittel zur Transformation bereit. Der Bundesgesundheitsminister
indes scheint in einem Elfenbeinturm zu leben. Die aktuelle Situation der Krankenhäuser
ficht ihn nicht an. Lauterbach blendet aus, dass durch seine Haltung auch gute Ideen
scheitern und systemrelevante Kliniken von Insolvenz bedroht sind. Erst kürzlich vertrat
er die Ansicht, dass die Kliniken irgendwie überleben werden oder die örtlichen Träger
Geld nachschießen. Eine Notfinanzierung zur Überbrückung werde es mit ihm nicht
geben.¹ Selbst dann nicht, wenn so zukunftsweisende Ideen wie das Schweinfurter
Modell mangels finanzieller Unterstützung scheitern.
„Wir bedauern diese Entwicklung, weil wir uns den gemeinsamen Weg sehr gut hätten
vorstellen können. Die Gespräche waren zu jeder Zeit von einem vertrauensvollen
Miteinander geprägt“, versichern Jürgen Winter, Martin Stapper (Geschäftsführer der
Kongregation der Schwestern des Erlösers) und Oberbürgermeister Sebastian Remelé
unisono. Die Generaloberin der Kongregation Sr. Monika ist sich bewusst: „Für uns als
Krankenhaus St. Josef bedeutet es nun, mit den uns eigenen Stärken die hohe Qualität in
der Versorgung der Patienten fortzusetzen. Gemeinsam mit unseren Mitarbeitenden sind
wir als Kongregation jetzt gefordert, alternative Wege zu gehen.“
¹Vgl. Grimm, Christian: Keine Geldspritze für Kliniken, in: Main-Post, 12.04.2024
